AGB

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Patrick Schneider, handelnd unter „ZWEIGLÜCK – Mit Liebe zum Design“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesell- schaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Die auf der Website des Verkäufers dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

Der Kunde kann die gewünschten Waren über das Bestellsystem des Onlineshops in den virtuellen Warenkorb legen. Nach Eingabe der erforderlichen Bestelldaten und Auswahl der Zahlungsart kann der Kunde seine Bestellung durch Anklicken des entsprechenden Bestellbuttons verbindlich abgeben.

2.2 Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.

Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware an den Kunden versendet.

2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten sowie die AGB werden dem Kunden mit der Bestellbestätigung in Textform übermittelt.

2.4 Bei personalisierten oder individuell angefertigten Produkten erfolgt die Herstellung auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Angaben (z. B. Namen, Daten, Texte, Farben oder sonstige Gestaltungswünsche). Der Kunde ist verpflichtet, die übermittelten Angaben vor Absenden der Bestellung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Für Fehler, die auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Kunden beruhen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.

3. WIDERRUFSRECHT

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Gemäß der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers mitgeteilt.
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unter dessen jeweils geltenden Nutzungsbedingungen.

5. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Ver- käufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist nur nach Absprache und Zustimmung des Verkäufers in gesonderten Fällen möglich.

5.4 Bei personalisierten oder individuell angefertigten Produkten beginnt die angegebene Lieferzeit erst nach vollständigem Zahlungseingang sowie nach Klärung aller für die Anfertigung erforderlichen Angaben.

6. EIGENTUMSVORBEHALT

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. MÄNGELHAFTUNG

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

7.3 Bei personalisierten oder individuell angefertigten Produkten stellen geringfügige, technisch bedingte Abweichungen, insbesondere bei Farben, Maserungen von Holz oder Materialeigenschaften, keinen Mangel dar, sofern sie handelsüblich und für das verwendete Material charakteristisch sind.

8. ANWENDBARES RECHT, VERTRAGSSPRACHE

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur inso- weit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeit- punkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

9. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DIGITALE INHALTE (Downloads)

9.1 Digitale Produkte (z. B. PDF-Dateien, Druckvorlagen oder sonstige digitale Inhalte) werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form zum Download zur Verfügung gestellt. Es erfolgt kein Versand physischer Waren.

9.2 Die digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt (sofern nicht anders angegeben). Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Verbreitung, gewerbliche Nutzung oder öffentliche Zugänglichmachung der Dateien – auch in abgeänderter Form – ist nicht gestattet. Sämtliche Nutzungsrechte verbleiben beim Verkäufer (Patrick Schneider, ZWEIGLÜCK).

9.3 Mit Abschluss des Vertrags und Beginn der Ausführung des Vertrags (Bereitstellung des Downloads) stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass der Verkäufer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt. Der Kunde bestätigt zugleich seine Kenntnis davon, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht verliert.

9.4 Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden oder Funktionsstörungen, die durch unsachgemäße Handhabung oder Nutzung der digitalen Datei entstehen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.